Industrie- und Gewerbelärm

Branchenvereinbarungen mit Firmen führen dazu, dass die Unternehmen in der Erfüllung der Umweltauflagen frei planen und in Eigenverantwortung handeln können. Die modernen Regelungsansätze werden mit grossem Erfolg eingesetzt.
 
Das aktuelle Umweltrecht hat sich parallel mit der fortgesetzten Beeinträchtigung des Lebensraums durch die menschlichen Tätigkeiten in unserer modernen Industriegesellschaft herausgebildet. Die sich daraus ergebenden Gebote und Verbote wurden zu immer detaillierteren polizeilichen Massnahmen und Vorschriften, welche besonders von der Wirtschaft oft als zu einschränkend und zu wenig flexibel empfunden werden. Wobei das Bewusstsein wächst, dass die Umwelt ein schützenswertes Gut darstellt, zu dem nicht nur einzelne Personen, sondern auch Organisationen wie Unternehmen und Gemeindewesen Sorge zu tragen haben.

 

Als «neue Philosophie in der Umweltpolitik» wurde die Revision des Umweltschutzgesetzes von 1995 bezeichnet. Die «Zusammenarbeit mit der Wirtschaft» wurde als Verpflichtung in das Gesetz aufgenommen. Im Parlament wurde dies von verschiedenen Fraktionen als wichtige Neuerung gewürdigt. Das Kooperationsprinzip wurde damit auf die gleiche Ebene wie das Vorsorge- und Verursacherprinzip gestellt.
 
Im Jahre 2000 konnte die erste «Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Umweltschutz» zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Firma F. Hoffmann-La Roche AG unterzeichnet werden. Später folgten weitere Vereinbarungen mit Grossunternehmern. Nicht nur Grossfirmen profitieren von der Zusammenarbeit: Am 26. September 2001 wurde die erste Vereinbarung über die Einführung eines Eigenkontrollsystems im Umweltschutz zwischen dem Schweizerischen Carrosserieverband Sektion Nordwestschweiz sowie den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn unterzeichnet.



Kooperationsprinzip

Welches sind die Motivationen, die Firmen und Verbände veranlassen, freiwillig Vereinbarungen mit den Behörden abzuschliessen? Bei der Umsetzung des Umweltrechts in der Praxis stösst die traditionelle Umweltpolitik mit ihren zahlreichen Polizeivorschriften (Geboten und Verboten) und finanziellen Folgen zunehmend an die Akzeptanzgrenze. Eine koordinierte und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Behörden bringt Vorteile für beide Seiten. Die Firmen können in Eigenverantwortung alles Nötige zur Verminderung der Umweltbelastung selbständig erledigen. Von den Bewilligungsbehörden kann daher – zu Recht – eine einfachere und speditivere Kontroll- und Bewilligungspraxis erwartet werden.
 
Gerade im Umweltbereich «Lärm» haben sich Branchen- oder Koorperationsvereinbarungen bestens bewährt. Von den Dienststellen werden nur noch Zielvorgaben verfügt; die Firmen sind für deren Erreichung selbst verantwortlich. In der Planung können frühzeitig die geeigneten Massnahmen berücksichtigen. Dass unter diesen Voraussetzungen der Lärmschutz durchaus wirtschaftlich tragbar ist, braucht nicht besonders erwähnt zu werden. Die Konzern- oder Firmenverantwortlichen erfüllen ihre Aufgabe mit grossem Engagement, wenn sie sich von den Behörden als Partner verstanden fühlen. In der modernen Wirtschaft spricht man in diesem Fall von einer Win-win Situation.
 
Es wäre auch wünschenswert, wenn das Vorbild des Schweizerischen Carrosserieverbands Sektion Nordwestschweiz bei anderen Firmenverbänden Schule machen würde.
 
Bestehende Industrielärmkataster
Die grossen Industriebetriebe im Kanton Basel Stadt haben in Eigenverantwortung durch aufwändige Messungen und Berechnungen ihr Lärmpotential untersucht und in Lärmkarten (Isophonenplänen = Linien gleichen Schalldrucks) dargestellt.
 
Anhand der Darstellung ist es möglich, die am meisten störenden Lärmquellen zielgerichtet zu eliminieren, denn nicht immer sind es die lautesten, die auch am meisten stören. Lage und Betriebsdauer können einen wesentlichen Einfluss auf die Beurteilung haben.
 
Mittlerweile liegt der jährlich nachgeführte Lärmkataster für die Firmengelände der Novartis Pharma AG, der Hoffmann - La Roche AG, der Bell AG und der Kehrichtverbrennungsanlage vor.
 
In gleicher Weise wurde ein Lärmkataster für das Hafenareal Kleinhüningen erstellt. Auf dessen Basis konnten bereits Lärmsanierungsmassnahmen angeordnet werden. Heute sind die Immissionsgrenzwerte gegenüber der sehr nahe gelegenen Wohnnutzung auf deutschem Gebiet eingehalten. Dieser Hafenlärmkataster bietet daher für die umliegende Nachbarschaft Transparenz bei der Erkennung von Lärmquellen aber auch Planungssicherheit für die Hafenfirmen bei allfälligen Betriebserweiterungen in einem Gebiet, in dem die Grenzwerte bei einer konventionellen Kontigentierung der zulässigen Lärmanteile auf die umliegenden Firmen längst ausgeschöpft wären und Erweiterungsvorhaben damit blockiert würden.
 
Auch in Basel-Landschaft folgt man diesem Beispiel durch Lärmkataster für den Auhafen und den Hafen Birsfelden.